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Allgemeine Nutzungsbedingungen der LY Corporation|LY Corporation

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Allgemeine Nutzungsbedingungen der LY Corporation|LY Corporation 日本語 English 한국어 中文(繁體) ภาษาไทย Español Indonesia Deutsch Allgemeine Nutzungsbedingungen der LY Corporation Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen der LY Corporation (diese „Nutzungsbedingungen“) gelten allgemein für alle Personen („du“ oder „NutzerIn“, je nach Kontext), die die von der LY Corporation ( „wir“, „uns“ oder „unser(e)“) bereitgestellten Dienste, Software und anderen Produkte (zusammenfassend „Dienste“) nutzen. Kapitel 1 Allgemeine Regelungen 1. Begriffsbestimmungen Wenn die folgenden Begriffe in diesen Nutzungsbedingungen benutzt werden, haben sie die nachfolgende Bedeutung. 1.1 „Inhalte“ sind Informationen wie Text, Töne, Musik, Bilder, Videos, Software, Programme, Programmcodes und andere Informationen. 1.2 „Relevante Inhalte“ sind Inhalte, auf die mittels der Dienste zugegriffen werden kann. 1.3 „Übermittlung“/„übermitteln“ bedeutet, dass Inhalte in den oder an die Dienste übermittelt, gepostet, veröffentlicht, zur Verfügung gestellt oder übermittelt werden. 1.4 „Übermittelte Inhalte“ sind Inhalte, die NutzerInnen an die Dienste übermittelt haben. 1.5 „Individuelle Geschäftsbedingungen” sind von den vorliegenden Nutzungsbedingungen getrennte allgemeine Geschäftsbedingungen, die sich auf spezielle Dienste beziehen, die von uns herausgegeben oder hochgeladen werden, und die für die Nutzung der Dienste gelten unter Bezeichnungen wie „allgemeine Bedingungen”, „Bedingungen“, „Richtlinien”, „Policies“ usw. 1.6 „Gebühr“ sind die Kosten, die für die Dienste erhoben werden, unabhängig von deren Bezeichnung wie z.B. Gebühr, Tarif, Entgelt, Mitgliedsbeitrag o.ä. (hierzu gehören auch Schulden des Nutzers / der Nutzerin, für deren Eintreibung wir von Dritten beauftragt wurden). 1.7 „Abonnement-Dienste“ sind Dienstleistungen, bei denen du spezielle Inhalte oder von uns ausgewählte Dienste für eine bestimmte Zeit gegen Zahlung eines festgelegten Entgelts nutzen darfst. 2. Nutzung der Dienste 2.1 Um die Dienste zu nutzen, musst du diesen Nutzungsbedingungen zustimmen, unabhängig davon, ob Gebühren erhoben werden oder ein Account registriert werden muss. 2.2 Wir gehen davon aus, dass du diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt hast, indem du die kostenfrei angebotenen Dienste (die ohne Registrierung eines Accounts genutzt werden können) tatsächlich nutzt. Für NutzerInnen mit Lebensmittelpunkt in Deutschland ist Nr.2.2 nicht anwendbar. 2.3 Minderjährige NutzerInnen dürfen die Dienste nur mit vorheriger Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten nutzen. 2.4 Wenn NutzerInnen die Dienste im Namen oder für die Zwecke eines Unternehmens nutzen, muss auch dieses Unternehmen vor der Nutzung des Dienstes den vorliegenden Nutzungsbedingungen zustimmen. 2.5 NutzerInnen nutzen die Dienste auf eigene Verantwortung. 3. Nutzungsbeschränkung der Dienste 3.1 Wir können Bedingungen für die Nutzung der Dienste ergänzen, z.B. die Nutzung beschränken auf diejenigen (1) mit einem registrierten Account (einschließlich eines LINE-Accounts oder einer Yahoo! JAPAN ID), (2) die ein bestimmtes Mindestalter erreicht haben, oder (3) die bestimmte Voraussetzungen im Rahmen von uns vorgegebener Verfahren erfüllen, z.B. die Identifikationsprüfung. 3.2 Wir verbieten die Nutzung durch Mitglieder antisozialer Kräfte bzw. einer kriminellen Vereinigung (einschließlich von Personen, die in der Vergangenheit Mitglieder waren) oder mit ihr verbundener Personen, oder durch Personen, die die Dienste missbräuchlich oder zum Schaden oder zur Belästigung Dritter verwenden. 4. Informationen zur Account-Registrierung 4.1 Wenn du einen Account registrierst, musst du (1) wahrheitsgemäße und korrekte Informationen angeben und (2) erforderliche Korrekturen eigenständig vornehmen, damit die registrierten Informationen aktuell bleiben. 4.2 Jede/r NutzerIn, der/die einen Account registriert hat, kann diesen Nutzer-Account jederzeit löschen. 4.3 Jedes Recht eines Nutzers / einer Nutzerin zur Nutzung des Dienstes erlöscht, wenn der Nutzer-Account dieses Nutzers / dieser Nutzerin – egal aus welchem Grund – gelöscht wurde. Wichtig: Ein gelöschter Nutzer-Account kann nicht wiederhergestellt werden, selbst wenn ein/e NutzerIn seinen/ihren Nutzer-Account versehentlich gelöscht hat. 4.4 Jeder Nutzer-Account des Dienstes ist zur ausschließlichen Nutzung bestimmt und gehört ausschließlich dem/r NutzerIn dieses Nutzer-Accounts. Die NutzerInnen dürfen ihre Rechte zur Nutzung des Dienstes nicht an Dritte übertragen, vermieten oder anderweitig überlassen, noch dürfen diese an Dritte vererbt oder von diesen übernommen werden. 5.Bereitstellung von Abonnement-Diensten 5.1 NutzerInnen können Abonnement-Dienste zu den von uns festgelegten Bedingungen erhalten. Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen haben NutzerInnen die Gebühren für die Abonnement-Dienste, deren Zahlungsmethode sowie andere Individuelle Geschäftsbedingungen einzuhalten, die in den Diensten oder auf unserer Website veröffentlicht sind. 5.2 Der/die NutzerIn kann die Abonnement-Dienste jederzeit kündigen, außer in den Fällen, die in den Individuellen Geschäftsbedingungen geregelt sind. Jedoch kann der/die NutzerIn, auch wenn er die Kündigung vor dem vorgesehenen Nutzungszeitraum vornimmt, den Nutzungszeitraum nicht ändern und den Kauf der Abonnement-Dienste nicht stornieren. In einem solchen Fall werden die bereits gezahlten Gebühren nicht zurückerstattet, und es erfolgt auch keine anteilige Rückerstattung. Das Vorstehende gilt jedoch nicht, wenn das anwendbare Recht etwas anderes vorschreibt. 5.3 Wenn ein/e NutzerIn seine/ihre Kündigung nicht bis zum angegebenen Datum und zur vorgegebenen Uhrzeit erklärt, kann sich die Nutzungsdauer der Abonnement-Dienste auch nach Ablauf der Nutzungsdauer dieser Abonnement-Dienste automatisch gemäß den von uns festgelegten Bedingungen verlängern. 6.Werbung Wir können unsere Werbung oder die Dritter in unseren Diensten veröffentlichen. 7.Keine Notrufe Die Dienste können nicht für Notrufe genutzt werden, z.B. bei Strafverfolgungsbehörden, Seenotdiensten, der Feuerwehr oder anderen Notdiensten. 8.Inhalte 8.1 Wir gewähren den NutzerInnen eine nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der von uns bereitgestellten Relevanten Inhalte, die nur für den Zweck der Nutzung der Dienste gilt. 8.2 Die NutzerInnen haben sich bei der Nutzung der Relevanten Inhalte an die dafür jeweils geltenden Nutzungsbedingungen zu halten, die z.B. zusätzliche Gebühren, Nutzungszeiten und ähnliches vorsehen können. Auch wenn Begriffe wie „Kauf”, „Verkauf” und dergleichen auf dem Bildschirm der Dienste erscheinen, bleiben wir Eigentümerin aller geistigen Eigentumsrechte sowie aller anderen Rechte an den Inhalten, die den NutzerInnen von uns angeboten werden, und diese Rechte werden nicht auf die NutzerInnen übertragen. Den NutzerInnen werden nur die oben genannten Nutzungsrechte gewährt. 8.3 Du darfst die Relevanten Inhalte nicht außerhalb des Nutzungszwecks der Relevanten Inhalte in den Diensten verwenden (das gilt unter anderem für, aber nicht beschränkt auf, das Kopieren, Übertragen, Vervielfältigen und Verändern). 9.Umgang mit Daten und Inhalten der NutzerInnen 9.1 Wir sind nicht verpflichtet, Daten und Übermittelte Inhalte zu sichern, die du auf von uns verwalteten Servern speicherst. Du bist für die Sicherung selbst verantwortlich. 9.2 Urheberrechte an den Übermittelten Inhalten gehören dir oder dem Urheberrechtsinhaber dieser Inhalte. Du erteilst uns eine Lizenz (einschließlich, aber nicht darauf beschränkt, des Rechts zur Vergabe von Unterlizenzen) für die kostenlose und nicht-exklusive Nutzung (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Vervielfältigung, Vorführung, öffentliche Übertragung, Ausstellung, Vertrieb, Übertragung, Verleih, Übersetzung, Anpassung und Veröffentlichung) mit unbegrenzter Laufzeit innerhalb und außerhalb Japans für solche Übermittelte Inhalte, (1) die an die Dienste übermittelt wurden und für eine unbestimmte oder große Anzahl von NutzerInnen zugänglich sind, wie z.B. elektronische bulletin boards, und (2) diejenigen, die anderen NutzerInnen, die nicht deine Freunde sind, in den Diensten zugänglich gemacht werden, z.B. in der von uns bereitgestellten Anwendung "LINE". Der Dienst kann Funktionen enthalten, in denen mehrere NutzerInnen Inhalte bearbeiten können (einstellen, berichtigen und löschen usw.). In diesem Fall erlaubt ein/e NutzerIn, der/die seine Übermittelten Inhalte gepostet hat, es anderen NutzerInnen, diese Übermittelten Inhalte zu bearbeiten. Außerdem machst du keine Rechte wie z.B. das Urheberpersönlichkeitsrecht geltend. 9.3 Falls wir feststellen, dass du Gesetze und Rechtsvorschriften oder diese Nutzungsbedingungen im Zusammenhang mit Übermittelten Inhalten verletzt hast oder möglicherweise verletzt, oder falls dies aus anderen Gründen zu geschäftlichen Zwecken erforderlich ist, können wir die Nutzung der Dienste einschränken, z.B. durch Löschung der Übermittelten Inhalte, ohne dass dies einer vorherigen Mitteilung an dich bedarf. 9.4 Wir können die von den NutzerInnen Übermittelten Inhalte überprüfen, soweit dies nach dem anwendbaren Recht zulässig ist, wenn wir die Einhaltung des anwendbaren Rechts oder der in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Bestimmungen bestätigen müssen. Wir verpflichten uns jedoch nicht, eine solche Bestätigung durchzuführen. 10. Nachrichtenfunktion über ein elektronisches schwarzes Brett, deren Durchsicht und Recht auf Löschung Bestimmte Dienste bieten eine Funktion zum Austausch von Nachrichten zwischen den NutzerInnen, indem sie das System eines elektronischen schwarzen Bretts (bulletin board) verwenden. Bestimmte elektronische bulletin boards können nur von drei Parteien durchsucht werden: dem Absender der Nachricht, dem Empfänger der Nachricht und uns. In diesem Fall können wir den Inhalt nach Bedarf durchsuchen und die Nachricht unter Berücksichtigung der vorliegenden Nutzungsbedingungen löschen. Für NutzerInnen mit Lebensmittelpunkt in Deutschland ist Nr. 10 nicht anwendbar. 11. Verantwortung des Nutzers / der Nutzerin bzgl. Account und Passwort Wenn ein/e NutzerIn bei der Nutzung des Dienstes Informationen zur Identitätsüberprüfung (Authentifizierung) registriert, muss er/sie diese Informationen auf eigene Verantwortung mit der gebotenen Sorgfalt behandeln, um sicherzustellen, dass sie nicht auf unrechtmäßige Weise verwendet werden. Wenn die registrierten Informationen zur Authentifizierung des Nutzers / der Nutzerin verwendet werden, um den Dienst zu nutzen (dazu gehören, ohne Beschränkung, Fälle, in denen sich der/die NutzerIn authentifiziert (1) auf der Grundlage einer Kombination aus Account und Passwort oder (2) auf der Grundlage eines Vergleichs der registrierten Informationen mit dem Code, der jeder von einem Mobilfunkbetreiber übermittelten Mobilfunknummer eindeutig zugewiesen ist), werden wir den Dienst in der Annahme bereitstellen, dass es sich dabei um eine Handlung des echten Nutzers / der echten Nutzerin handelt. Wenn Gebühren für die Nutzung der Dienste oder den Kauf von Produkten anfallen, weil eine andere Person als der/die registrierte NutzerIn Vorgänge unter Verwendung der Authentifizierungsdaten des Nutzers / der Nutzerin durchführt, werden wir diese Gebühren dem/r NutzerIn in Rechnung stellen, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit unsererseits vor. 12. Erbringung des Dienstes 12.1 Der/die NutzerIn stellt die für die Nutzung des Dienstes erforderlichen PCs, Mobiltelefone, Smartphones und sonstigen Endgeräte, Betriebssysteme, Datenverbindungen und Strom us…