Rechtliches Parlnet Kontakt Leichte Sprache DE FR IT RM EN Organe Nationalrat Büro Nationalrat Präsident/in Mitglieder A–Z Mitglieder nach Kantonen Sitzordnung Mutationen Nationalrat Ständerat Büro Ständerat Präsident/in Mitglieder A–Z Mitglieder nach Kantonen Sitzordnung Mutationen Ständerat Vereinigte Bundesversammlung Ratsmitglieder seit 1848 Erweiterte Suche Kommissionen Sachbereichskommissionen RK Berichte und Vernehmlassungen Subkommissionen RK SGK Berichte und Vernehmlassungen Subkommissionen SGK UREK Berichte und Vernehmlassungen APK Berichte und Vernehmlassungen Subkommissionen APK KVF Berichte und Vernehmlassungen WAK Berichte und Vernehmlassungen Subkommissionen WAK WBK Berichte und Vernehmlassungen SiK Berichte und Vernehmlassungen Subkommissionen SiK SPK Berichte und Vernehmlassungen Aufsichtskommissionen FK Subkommissionen GPK subkommissionen Arbeitsgruppen Sachbereiche Berichte Grundlagenpapiere / Informationsrechte Links INSPEKTION COVID-19-PANDEMIE PUK PUK Geschäftsführung der Behörden im Zusammenhang mit der Notfusion der Credit Suisse mit der UBS Weitere Kommissionen BeK GK Publikationen Stellenausschreibungen Subkommission GK IK-N Publikationen RedK PVK Ablauf von Evaluationen Spezialkommissionen LPK Delegationen FinDel Berichte 100 Jahre FinDel GPDel Fall Crypto AG Fall Daniel M. Fall Tinner Berichte Informatiksicherheit ­im NDB ISIS-Inspektion Rechtsgutachten Konferenz 2019 Links Nachrichtendienstgesetz Auskunftsrecht cyber Inspektionen Jahresberichte Verwaltungsdelegation Gruppe Parlaments IT Delegationen int. parl. Versammlungen APF Porträt Termine Aktivitäten Rechtsgrundlagen EFTA/EU Porträt Termine Aktivitäten Rechtsgrundlagen ERD Porträt Termine Aktivitäten Rechtsgrundlagen Videos IPU Porträt Aktivitäten Rechtsgrundlagen NATO PV Aktivitäten Porträt Rechtsgrundlagen termine pd oecd Rechtsgrundlage Aktivitäten PV OSZE Porträt Termine Aktivitäten rechtsgrundlage Delegationen für Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten Deutscher Bundestag Aktivitäten Rechtsgrundlagen Französisches Parlament Aktivitäten Rechtsgrundlagen Italienisches Parlament Aktivitäten Rechtsgrundlagen Landtag Liechtenstein Aktivitäten Rechtsgrundlagen Österreichisches Parlament Aktivitäten Rechtsgrundlagen Fraktionen SVP-Fraktion SP-Fraktion Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. FDP-Liberale Fraktion Grüne Fraktion Grünliberale Fraktion Parteien Adressen Bezüge der Ratsmitglieder Ratsbetrieb Abstimmungen Abstimmungs-Datenbank Nationalrat xls Files zum Herunterladen Amtliches Bulletin Amtliches Bulletin erklärt Geschichte 125 Jahre Amtliches Bulletin Curia Vista Erweiterte Suche Curia Vista erklärt Beantwortete Vorstösse Fahnen lesen Vorstösse mit Tabellen und Grafiken Sessionen Aktuelle Session Sessionsprogramme als Kalenderdatei Alle Schlussabstimmungstexte Frühere Sessionen Sessionsdaten Sessionsvorschauen Übersicht Suche Amtliches Bulletin Suche Curia Vista Wahlen Die Legislatur – der Legislaturwechsel Über das Parlament Archiv Archiv Fraktionen Archiv der Sitzordnung Ehemalige Fraktionen Fraktionspräsidien seit 1917 Archiv Ratspräsidenten Präsidien NR seit 1848 Präsidien SR seit 1848 Ehemaligentreffen Frühere Kommissionen KöB NAD Berichte RehaKo Entscheide Was sieht das Gesetz vor? Ehemalige Mitglieder Legislaturrückblicke Gedenkblätter Sessionen extra muros Frühjahrssession 2001 Lugano Herbstsession 2006 in Flims Verstorbene Ratsmitglieder Wahlen im Rückblick Wahlen Bundeskanzler Bundesratswahlen Nationalratswahlen Wahlen 1999 Wahlen 2003 Wahlen 2007 Wahlen 2011 Wahlen 2015 Wahlen 2019 Wahl Bundespräsident Ständeratswahlen Wahlen 1999 Wahlen 2003 Wahlen 2007 Wahlen 2011 Wahlen 2015 Wahlen 2019 Ständeratswahlen ausserhalb Wahlpraxis Fakten und Zahlen Räte Geschäfte Sitzungen Legislaturbilanz Open Data Code Livestream einbetten Parlamentsdienste Generalsekretär Geschäftsleitung Arbeiten für das Parlament Organigramm Sekretäre des Parlaments Parlamentsgebäude Klimatisierung des Parlamentsgebäudes Splitter Tilo Umbau und Sanierung Parlamentsgebäude 2006–2008 Parlamentsgeschichte Parlament und Wissenschaft Parlamentsporträt Aufgaben der Bundesversammlung Zuständigkeitskonflikte wirksamkeitsprüfung Festlegung der Finanzen Budgetverfahren Haushaltssteuerungsinstrumente Kreditarten und Zahlungsrahmen Nachtragskredite Voranschlag mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) Gewährleistung von Kantonalverfassungen Begnadigungen und Amnestien Mitwirkung in der Aussenpolitik Oberaufsicht Rechtsetzung Bundesgesetze Bundesverfassung Gesetzgebung Verfassungsgebung Verordnungen Verordnungsgebung Wahlen Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten Wahl der Mitglieder des Bundesrates Wahl der Mitglieder der Eidgenössischen Gerichte Wahrung der inneren und äusseren Sicherheit Organisation der Bundesversammlung Der Nationalrat und seine Organe Alterspräsident Büro des Nationalrates Kommissionen Nationalrat Nationalratspräsident/In Provisorisches Büro Der Ständerat und seine Organe Büro des Ständerates Ständerat Ständeratspräsident/In Die Vereinigte Bundesversammlung und ihre Organe Fraktionen Gemeinsame Organe beider Räte Parlamentsbetrieb Ratsbetrieb Sessionen Beratungsgegenstände und das Parlamentarische Verfahren Erlasse der Bundesversammlung Verfahren bei Erlassentwürfen Pa. Iv., Kt. Iv und Vorstösse Anfrage Fragestunde Interpellation Motion Parlamentarische Initiative Postulat Verwaltung und Infrastruktur Parlamentsdienste Stellung der Bundesversammlung Das Volk und die Bundesversammlung Eingaben und Petitionen Nationalratswahlen Öffentlichkeit Referenden Volksinitiativen Die Bundesversammlung und der Bundesrat Aufhebung der Immunität Feststellung der Amtsunfähigkeit Parlamentarische Vorstösse Die Bundesversammlung und die eidgenössischen Gerichte Die Kantone und die Bundesversammlung Ständeratswahlen Standesinitiativen Ratsmitglieder Bezüge der Ratsmitglieder Ratsmitglieder im Parlamentsbetrieb Amtsgeheimnis Antrags-, Vorstoss- und Initiativrecht Ausstandspflicht Disziplinarmassnahmen Informationsrechte Kleiderordnung Sitzungsteilnahme Rederecht Sitzordnung Stimmabgabe Rechtsstellung der Ratsmitglieder Immunität Instruktionsverbot Korruptionsstrafrecht Offenlegungspflicht Unvereinbarkeit Parlamentswörterbuch Faktenblätter Parlamentswörterbuch Sammlungen Parlamentswörterbuch Publikationen Broschüren Faktenblätter Berichte und Studien Parlamentarische Gruppen Wie funktioniert das Parlament? Parlamentsrecht Dossier Bundesverfassung Reform der Bundesverfassung 1987–1999 Beratungen der Verfassungskommissionen Reform der Bundesverfassung – Zusammenfassung Die Bundesverfassung von 1848 Parlamentsdebatten Beitritt Schweiz Völkerbund Tag BV / 100 Jahre Völkerbund-Beitritt Etappen eines Gesetzes Dossier Parlamentsgesetz Services Besuch im Bundeshaus Führungen Sessionsbesuche Kinderführungen Tage der offenen Tür Audioführung Bundeshaus Medien Akkreditierungen Volksabstimmungen Frühere Volksabstimmungen Verhandlungshefte parlamentsbibliothek Forschungsunterstützung News Im Fokus suchhilfe Benachrichtigungen Mediathek Fotos - Nutzungsbedingungen Webcam Arbeiten für das Parlament Hochschulpraktika KV-Lehrstelle Öffentlichkeitsgesetz Reden Gastauftritte im Parlament Sommerserien Besuchs- und Informationszentrum Code Live-Stream einbetten Internationales Aktivitäten der Ratspräsidentinnen und -Präsidenten Delegationen int. parl. Versammlungen EFTA/EU Interparlamentarische Union Assemblée parlementaire de la Francophonie Parlamentarische Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung des Europarates Parlamentarische Versammlung der NATO PD-OECD Delegationen für Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D) Beziehungen zum Österreichischen Parlament (Del-A) Beziehungen zum Französischen Parlament (Del-F) Beziehungen zum Italienischen Parlament (Del-I) Beziehungen zum Landtag des Fürstentums Liechtenstein (Del-FL) Parlamentarische technische Zusammenarbeit Albanien Mongolei Nordmazedonien Kosovo moldau FAQ Register ... Home Services Rechtliches Page Content Haftung Obwohl die Parlamentsdienste mit aller Sorgfalt auf die Richtigkeit der veröffentlichten Informationen achten, kann hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen keine Gewährleistung übernommen werden. Für die Korrektheit der Inhalte von Drittanbietern übernehmen die Parlamentsdienste keine Verantwortung. Aus Gründen des Copyright können solche Inhalte durch die Parlamentsdienste nicht verändert werden. Quelle und Autor fremder Inhalte werden durch die Parlamentsdienste deutlich als solche gekennzeichnet. Die Parlamentsdienste behalten sich ausdrücklich vor, jederzeit Inhalte ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern, zu löschen oder zeitweise nicht zu veröffentlichen. Haftungsansprüche gegen die Parlamentsdienste wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen. Verweise und Links Verweise und Verknüpfungen auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb des Verantwortungsbereichs der Parlamentsdienste. Der Zugriff und die Nutzung solcher Webseiten erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers oder der Nutzerin. Die Parlamentsdienste erklären ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung, den Inhalt und die Angebote der verknüpften Seiten haben. Informationen und Dienstleistungen von verknüpften Webseiten liegen vollumfänglich in der Verantwortung des jeweiligen Dritten. Es wird jegliche Verantwortung für solche Webseiten abgelehnt. Datenschutz 1. Allgemeine Hinweise Ihre Daten sind für uns Vertrauenssache. Es ist selbstverständlich, dass die Parlamentsdienste nur Personendaten erheben, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben unbedingt erforderlich sind (Datensparsamkeit). Gespeicherte Daten werden sorgfältig verwaltet und vor Missbräuchen jeder Art geschützt. Gestützt auf Artikel 13 der schweizerischen Bundesverfassung und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre sowie auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Die Parlamentsdienste halten diese Bestimmungen auf ihren Webseiten und Webdiensten ein. 2. Geltungsbereich Diese Datenschutzerklärung gilt sowohl für den Internetauftritt aller Seiten der Parlamentsdienste unter der Domain „parlament.ch“ und “juniorparl.ch” als auch für durch Dritte im Auftrag der Parlamentsdienste betriebene Webseiten und für die über diese Internetseiten erhobenen personenbezogenen Daten. Diese Datenschutzerklärung kann jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. Für Internetseiten anderer Anbieter, auf die von den Seiten der Parlamentsdienste oder in ihrem Auftrag betriebenen Webseiten verwiesen wird, gelten deren Datenschutzhinweise und -erklärungen. Einzelne Stellen der Parlamentsdienste oder der Bundesverwaltung haben eigene oder ergänzende Datenschutzbestimmungen. Apps (Abkürzung von engl. Application, dt. Applikation bzw. Anwendung), die von den Parlamentsdiensten mitentwickelt wurden, können auf die konkrete Nutzung ausgerichtete Datenschutzbestimmungen haben. Bitte beachten Sie: Wenn Sie eine App herunterladen, erfährt der Betreiber des App Stores in der Regel, von wem die App heruntergeladen wurde. 3. Verweise Die Parlamentsdienste haben weder Einfluss auf externe Seiten, auf die sie verweisen, noch auf externe Seiten, die auf Angebote der Parlamentsdienste verweisen. Somit können die Parlamentsdienste in Bezug auf solche Seiten nicht garantieren, dass die darin enthaltenen Informationen richtig sind oder dass sie frei von Malware (wie z.B. Viren) sind. Informationen und Dienstleistungen von verknüpften We…